Deutschland

Piratenpartei wählt neuen Bundesvorstand

Piraten Deutschland - 18 November, 2018 - 20:00

Am Wochenende des 17./18. November 2018 fand der Bundesparteitag 18.2 der Piratenpartei Deutschland in Düsseldorf statt. Neben der Behandlung von Wahl- und Grundsatzprogrammanträgen stand vor allem die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstandes auf der Tagesordnung. Zum neuen Bundesvorsitzenden wurde der 41-jährige, ehemalige Banker Sebastian Alscher aus Frankfurt gewählt. Alscher zu seinen politischen Schwerpunkten:

Bisher ist Deutschland nur unzureichend auf die digitale Zukunft vorbereitet, weil Politiker die notwendigen Fragen nicht rechtzeitig angegangen sind. Vier von fünf Arbeitnehmern in Deutschland haben heute Angst vor der Digitalisierung, weil sie nicht wissen, was sie konkret für sie bedeutet. Verantwortungsvolle Politik muss diesen Prozess mitgestalten und Menschen die Chance geben, sich auf diese veränderte Lebenswirklichkeit vorzubereiten. Als Piraten wollen wir gerne die Aufgabe übernehmen, Menschen eine positive Perspektive in der digitalisierten Welt aufzuzeigen. Dafür setze ich mich ein.

Zu seinem Stellvertreter bestimmte die Versammlung den technischen Projektleiter Dennis Deutschkrämer (29). In weiteren Funktionen wurden gewählt:

  • Bernd Janotta (Schatzmeister)
  • Detlef Netter (stellv. Schatzmeister)
  • Petra Stoll (Generalsekretärin)
  • Borys Sobieski (stellv. Generalsekretär)
  • Daniel Mönch (politischer Geschäftsführer)
  • Sascha Ruschel (stellv. politischer Geschäftsführer)
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Savetheinternet-Kampagne erreicht 2 Millionen Unterstützer

Piraten Deutschland - 18 November, 2018 - 19:59

Die Aktivisten von Savetheinternet haben heute zwei Millionen Unterstützer mit ihrer Kampagne bei Change.org erreicht. Daniel Mönch, neu gewählter Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland gratuliert:

Wir PIRATEN freuen uns gemeinsam mit den Aktivisten diese beeindruckende Marke von zwei Millionen Unterstützern erreicht zu haben. Das zeigt das dieses Thema die Menschen bewegt. Die Reform des europäischen Urheberrechts geht eben nicht nur Künstler, Lobbyisten und Politiker etwas an sondern auch viele Millionen Konsumenten. Wir fordern die Entscheidungsträger auf ihre Position und die potentiellen Folgen nochmal zu Überdenken.

Aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform wird in München am kommenden Samstag, den 24. November 2018 das Internet symbolisch zu Grabe getragen. Mit dieser Kunstaktion will die Piratenpartei darauf aufmerksam machen, dass die geplanten Änderungen eine starke Einschränkung der Freiheit bedeuten und damit die Grundprinzipien des Internets gefährden.

Die Pläne der EU sind eine große Gefahr für die freie Meinungsäußerung und auch das Grundrecht der Pressefreiheit sehe ich beschnitten. Außerdem zementieren sie die Macht großer Medienunternehmen zu Lasten kleiner Start-ups und mittelständischer Unternehmen, erläutert der Veranstalter der Aktion und Themenbeauftragte Bayerns für das EU-Urheberrecht, Jonathan Babelotzky. Mit dem symbolischen zu Grabe tragen des Internets möchten wir auf die drastischen Auswirkungen der EU-Reform aufmerksam machen.

Die Aktion wird am 24.11.2018 von 14 bis 15 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz in München stattfinden. Die Beerdingung des Internets wird dabei von verschiedenen YouTubern begleitet.

Die Urheberrechtsreform befindet sich derzeit im Trilog-Verfahren der EU. Die verschiedenen Entwürfe sehen unter anderem eine Haftung von Plattformen wie YouTube für eventuelle Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer vor.

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Der Bundesvorstand informiert

Piraten Deutschland - 18 November, 2018 - 19:58

Der Vorstand wurde über Anschuldigungen gegen einen Listenplatzbewerber zur Europawahl informiert. Wir nehmen diese Anschuldigungen sehr ernst, werden uns zeitnah damit auseinandersetzen und gegebenenfalls angemessene Konsequenzen daraus ziehen.

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Willkommen zurück! Der Bundesparteitag der Piratenpartei ist wieder in Düsseldorf!

Piraten Deutschland - 17 November, 2018 - 12:57

Am Samstag, den 17. und Sonntag, den 18.11.2018 findet erneut ein Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Wie schon 2017 konnten die Piraten des Kreisverbandes Düsseldorf die Räumlichkeiten der Heinrich-Heine-Gesamtschule an der Graf-Recke-Straße 170 organisieren.

Neben der programmatischen Arbeit mit Blick auf die anstehenden Europawahlen 2019 wird turnusgemäß der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland neu gewählt.

Alle Kandidaturen finden Sie hier.

Die Übersicht zu den einzelnen Anträgen findet sich im Antragsportal.

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss bis voraussichtlich Sonntag, 10 Uhr unterbrochen.

Im Vorfeld des Parteitags können Interessierte gerne am Freitag, dem 16. November beim wöchentlichen Stammtisch der Piraten Düsseldorf ab 20 Uhr im „Saffran’s“ auf der Collenbachstraße in Derendorf vorbeischauen.

Ein Überblick über die vorläufige Tagesordnung:

  1. Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
  2. Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
  3. Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
  4. Wahl der Rechnungsprüfer
  5. Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
  6. Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
  7. Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
  8. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
  9. Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
  10. Bericht des Bundesschiedsgerichts
  11. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
  12. Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
  13. Wahl der Kassenprüfer
  14. Sonstige Satzungsänderungsanträge
  15. Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
  16. Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Wenn Sie Fragen zum Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland haben: hier entlang

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… Manfred Schramm, Listenplatz 9

Piraten Deutschland - 15 November, 2018 - 18:26

In einer losen Reihe stellt unsere Politische Geschäftsführerin Ute Elisabeth Gabelmann euch bis zum Bundesparteitag unsere Listenkandidaten für die Europawahl 2019 vor. Wir freuen uns auf euer Feedback ????

Stelle Dich einem langjährigen Piraten bitte in drei Sätzen vor, so daß er noch was Neues hört.
Als Spätberufener wurde ich erst nach der Geburt meiner Kinder politisch aktiv. Bevor ich parteipolitisch tätig wurde, habe ich für die „durchgewählte Elternschaft“ von der Kindertagesstätte über die Kommune bis zur Landesebene in Nordrhein-Westfalen gekämpft. Dieses wertvolle Mitwirkungsrecht für Eltern fand so Eingang in die KiBiz-Revision, das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), die im August 2011 in Kraft trat. In den ersten Jahren des Landeselternbeirats der Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen habe ich im Vorstand am Aufbau der Strukturen mitgearbeitet.

Was war aus Deiner Sicht Dein bisher größter politischer Fehler?
Im Jahr 1983 habe ich dem Kohlschen Versprechen „Leistung muss sich wieder lohnen“ Glauben geschenkt und die „geistig-moralische Wende“ nicht hinterfragt. Der nachfolgende neoliberale Umbau unserer Gesellschaft wurde mir erst viel später bewusst.

Welche Deiner persönlichen Schwächen werden Dir in Brüssel zu Deinem Vorteil gereichen?
Mein fast unstillbarer Kaffeedurst wird mir vielleicht eine Hilfe sein, die langen und intensiven Tage zu überstehen.

Dem Vernehmen bist Du inzwischen kein Parteimitglied mehr – wie sollen Wahlkämpfer so motiviert für Dich Wahlkampf machen?
Die Themen der Piratenpartei müssen auch im nächsten europäischen Parlament mit starker Stimme vertreten werden. Dafür treten alle Kandidaten an. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.

Welche Fehler hat aus Deiner persönlichen Sicht Julia auf europäischer Ebene bisher gemacht?
Julia hat intensiv und fachlich exzellent ihre Themen bespielt. Dabei hat sie die Anbindung an die Partei etwas aus dem Blick verloren.

Macht es für die Menschen einen Unterschied, ob Manfred Schramm im EU-Parlament sitzt oder nicht? Wenn ja, warum?
Die Menschen hätten einen ansprechbaren Arbeiter im Parlament, der sein Handeln und seine Entscheidungen transparent macht.

Was muß passieren, damit Du am Ende Deiner Amtszeit in Brüssel von einem Erfolg sprechen würdest?
Es wäre ein Erfolg, Europa näher an die Menschen zu bringen, es lebenswerter zu machen und nationalistische Tendenzen zu brechen.

Die bisherigen Interviews:
Listenplatz 1: Patrick Breyer
Listenplatz 2: Gilles Bordelais
Listenplatz 3: Sabine Martiny
Listenplatz 5: Franz-Josef Schmitt

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